Zum Artikel: „Bürgermeister sehen schwere Zeiten unter Grün-Rot“ (Gränzbote, 16.08.2011)
In der Pressemitteilung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU wird prognostiziert, dass unter Grün-Rot schwierige Zeiten für die Kommunen anbrechen werden.
Völlig ausgeblendet wird von den CDU-Bürgermeistern die Finanz- und Wirtschaftskrise, die bereits 2008 begann und deren verheerende Folgen für die Wirtschaft noch längst nicht ausgestanden sind. Schon wieder vergessen scheint, dass in der Folge bereits 2010 die Gewerbesteuer-Einnahmen der Kommunen dramatisch wegbrachen. Auch hier sind die Nachwirkungen längst nicht überwunden.
Wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.
Die feigen Anschläge in Norwegen sprengen unsere Vorstellungskraft. Niemals hätten wir eine solchen Tat für möglich gehalten. Unsere Genossinnen und Genossen von der AUF, der Jugendorganisation unser Schwesterpartei Arbeiderpartiet, sind offenbar direktes Ziel geworden, weil sie für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft gekämpft haben.
Die norwegische Sozialdemokratie weiß uns und unsere Solidarität in dieser schwierigen Zeit auf ihrer Seite.
Erdbeben erschüttert Zollerngraben, Hochwasser bedroht Ludwigsthal, Irndorf von der Außenwelt abgeschnitten, Stromausfall, Verletzte können nicht geborgen werden... Science Fiction oder mögliche Wirklichkeit? Durchaus vorstellbar erscheinen solche Katastrophenszenarien in der Region und es könne passieren, dass örtliche Hilfskräfte nicht mehr Herr der Lage würden. Für solche Fälle, so heißt es in einem Pressebericht, seien 2007 sogenannte Kreisverbindungskommandos gegründet worden.
Im Landratsamt Tuttlingen war dieser Tage eine Einsatzübung des hiesigen KVK unter der Leitung von Dieter Jung, Tuttlingen, Oberstleutnant der Reserve, zu der Fritz Buschle, SPD-Kreisrat, und Hellmut Dinkelaker, SPD-Fraktionsvorsitzender in Tuttlingen zu einem Informationsbesuch kamen.
Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, kommt am Freitag, den 1. Juli zu einem Besuch in den Landkreis Tuttlingen.
Auf dem Programm stehen ein Vor-Ort-Termin im Freilichtmuseum Neuhausen, ein Besuch auf dem Hochschulcampus Tuttlingen sowie ein Besuch der Fritz-Erler-Schule zusammen mit der SPD-Kreistagsfraktion.
ALDINGEN – Der Aldinger SPD-Gemeinderat und stellvertretender Kreisvorsitzender, Marcus Kiekbusch, ist nach dem letzten Landesparteitag zu einem ständigen Mitglied in den Migrationsbeirat der SPD Baden-Württemberg berufen worden. Der Aldinger, der im Fußballbezirk Schwarzwald als Bezirksschiedsrichterobmann tätig ist, sieht sich nach seiner Berufung in der politischen Tätigkeit eine große persönliche Herausforderung.