Der Bundestagsabgeordnete Kevin Leiser, der auch im Verteidigungsausschuss sitzt, im Gespräch. Foto: Tanja Witkowski
„Herausforderungen in der Sicherheitspolitik für Deutschland und Europa“- unter diesem Titel diskutierte SPD-Bundestagskandidat Mirko Witkowski mit dem Bundestagsageordneten Kevin Leiser und den anwesenden Gästen im Landgasthaus „Sonne“ in Wurmlingen. Heraus kam eine sehr differenzierte Auseinandersetzung mit den aktuellen Fragen und Themen rund um die Sicherheit.
Eindrücklich schilderte Kevin Leiser die Herausforderungen in der Sicherheitspolitik. Dabei lieferte er Informationen aus erster Hand, denn als Mitglied im Verteidigungsausschuss ist er mit dem Thema Sicherheitspolitik bestens vertraut. Im Schwerpunkt ging Leiser auf den Ukrainekonflikt, die eigene Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, die Interoperabilität, also die Zusammenarbeit mit anderen Ländern und die soziale Sicherheit ein. Diese war auch dem SPD-Kandidaten Mirko Witkowski sehr wichtig.
Anhand von vier Leitlinien habe die SPD konsequent und besonnen gehandelt. So war immer klar, dass Deutschland bei internationalen Kriegssituationen keine Alleingänge machen wird. Außerdem musste die eigene Verteidigungsfähigkeit zu jeder Zeit gewährleistet werden. Jede Maßnahme wurde auch dahingehend überprüft, wie sehr sie in der Konsequenz uns selbst schaden könnte. Immer galt es abzuwägen, dass Deutschland selbst nicht zur Kriegspartei wird.
Der Umfang der Unterstützung für die Ukraine reichte von finanzieller Hilfe bis zur humanitären und militärischen Hilfe. Nach den USA ist Deutschland der größte Unterstützer für die Ukraine.
Mit den Mitteln aus dem Sondervermögen wurden neue, abhörsichere Funkgeräte für Führungskräfte besorgt. Außerdem wurde in die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten investiert sowie in schwere Transporthubschrauber und in Nachfolgeflugzeuge für die Tornados.
In der Diskussion wurde anschließend vieles aus dem Bereich Sicherheitspolitik angesprochen und diskutiert. Dass eine gemeinsame Europäische Armee nicht so leicht einzurichten ist, weil es in Europa zum Beispiel über 170 verschiedene Waffensysteme gibt, wurde schnell deutlich.
Ebenso war es Mirko Witkowski wichtig, dass man sowohl in die Sicherheit in Deutschland investiert, aber dass die sozialen Fragen ebenso wichtig sind. Bezahlbarer Wohnraum, gute Bildung, ein sozialer Frieden im Land - All das seien wichtige Themen, so Witkowski, in die man genauso investieren müsse, wie in Waffen und Flugzeuge für Krisensituationen und Bedrohungen von außen.
Herausforderungen sahen die Besucher im Gespräch mit Kevin Leiser auch im Bereich Cybersicherheit und Schutz der kritischen Infrastruktur. Nachdenklich aber mit vielen neuen Informationen ging die Veranstaltung nach rund zwei Stunden zu Ende. Christine Treublut, die als SPD-Kreisvorsitzende im Kreis Tuttlingen die Veranstaltung organisiert hatte, dankte den beiden Gesprächspartnern Kevin Leiser und Mirko Witkowski für eine angeregte und intensive Diskussion, die zu mehr Verständnis der Positionen der SPD-Regierung geführt hatten.
